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Zur Halbzeit seiner Amtsperiode hat der Betriebsrat am 18. Februar 2015 seine bisherige Arbeit und mögliche künftige Arbeitsschwerpunkte diskutiert. Einen Arbeitsschwerpunkt stellte die Aushandlung einer Vielzahl technischer Betriebsvereinbarungen (z.B. zu den Zutrittssystemen, Videoüberwachung) dar, die durch die Übersiedlung auf den neuen Campus erforderlich wurden. Zudem konnte auch eine Neuregelung im Bereich  der Leistungsprämien erwirkt werden, die inklusiver ist und der Vielfalt der Departments Rechnung trägt. Bei einer Vielzahl der Betriebsvereinbarungen ist auch ein Monitoring erforderlich.

Über diese die Gesamtbelegschaft betreffenden Aktivitäten hinaus, sind an den Betriebsrat auch eine deutlich steigende Zahl individueller Anfragen und Probleme herangetragen worden.

Um diese Vielzahl von Aufgaben zu bewältigen, hat der Betriebsrat mehrere Arbeitsgruppen geschaffen. Momentan gibt es folgende Arbeitsgruppen und deren AnsprechpartnerInnen:

• Allgemeine Arbeitsbedingungen:

Schwerpunkte waren und sind hier derzeit die Behandlung des Themenkomplexes Arbeitszeit, Etablierung und Ermöglichung von Sabbaticals, aber auch die Prüfung und Begleitung der MitarbeiterInnenbefragung 2014 und der Ableitung von Handlungsfeldern daraus. Seit dem Umzug wird hier auch der Themenbereich der Mobilitätsförderung mitbehandelt.

• Lehr und Forschungsbedingungen:

Hier ist ein Schwerpunkt gerade die Handhabung von Dienstreisen – insbesondere die Klärung des Sozialversicherungsschutzes bei Tagungsreisen. Der zweite Schwerpunkt der Neuverhandlung der Leistungsprämien wurde Anfang dieses Jahres abgeschlossen.

• Urheberrecht

Nach allgemeinen urheberrechtlichen Grundsätzen ist diejenige natürliche Person als Urheber/invollumfänglich berechtigt, die das Werk tatsächlich geschaffen hat; Das Vollrecht ist daher grds beim jeweiligen Urheber (oder der Miturheberschaft). Von dieser gesetzlichen Defaultlösung gibt es für Computerprogramme und Datenbanken eine Ausnahme, wonach der Dienstgeber im Fall Dienstschöpfungen ex lege ein ausschließliches Werknutzungsrecht erhält. Von dieser Ausnahme abgesehen, bedarf jede Verwertung von Dienstschöpfungen durch den Dienstgeber einer Einwilligung durch den/die Dienstnehmer/in, die ausdrücklich oder konkludent erfolgen kann. Dies gilt auch bspw im Hinblick auf Lehrunterlagen oder Prüfungsangaben, sodass das Vorliegen einer Einwilligung (etwa im Dienstvertrag) zu prüfen ist.

Insbesondere im Hinblick auf die Nutzung und Verwertung fremder geistiger Leistungen im Rahmen von Lehrveranstaltungen oder Lernunterlagen sowie auf Lernplattform gibt es einige Verunsicherung  und hier erscheint es als zielführend, eine verbindliche Policy an der WU zu entwickeln, die auf Basis des Urheberrechtsgesetzes verständlich und klar definiert, ob und wie fremde Inhalte für Zwecke der Lehre genutzt werden dürfen.

• Monitoring von Arbeitsvertragsmuster und lfd Personalentscheidungen:

Der Betriebsrat kommt hier seiner Kontrollpflicht nach und prüft allgemein die Vertragsmuster, die an der WU eingesetzt werden, aber auch die laufenden Berichte, die im Hinblick auf Personalentscheidungen an uns übermittelt werden.

• Datenschutz:

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten hat in den letzten Jahren massiv zugenommen – entsprechen gibt es hier auch einigen Regelungsbedarf.

Weitere Informationen sowie die notwendigen Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der WU finden sich unter: http://www.wu.ac.at/datenschutz

• Soziales, Kulturelles & Gesundheit:

Diese Gruppe widmet sich dem Ausbau von Initiativen in diesen Bereichen. Etabliert ist die Organisation der USI-Anmeldung.
Hier haben aber sicher auch weitere Initiativen Platz, wenn sich KollegInnen finden, die uns unterstützen wollen.

Die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen ist für alle offen und eine breite Mitarbeit verbessert und stärkt unsere Arbeit.

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