Am 25. Oktober hielt Prof. Tom Ginsburg die offizielle Eröffnungsvorlesung des Instituts für die Internationalisierung des Rechts zum Thema „Autokratisierung des Völkerrechts“ in der Galerie der Wirtschaftsuniversität. Prof. Ginsburg ist Leo Spitz Distinguished Service Professor für Völkerrecht und Politikwissenschaften an der University of Chicago. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in der Rechtsvergleichung und im internationalen Recht aus einer interdisziplinären Perspektive.

In seinem faszinierenden Vortrag bezog sich Prof. Ginsburg unter anderem auf zentrale Thesen aus seinem Artikel „Authoritarian International Law?“, welcher im renommierten „American Journal of International Law“ erschienen ist, und seinem Buch „Democracies and International Law“. Ginsburg argumentierte, dass internationales Recht historisch von liberalen Demokratien geprägt wurde. In Anbetracht des globalen Rückgangs der Demokratie und des Aufstiegs autoritärer Staaten stellte er die Frage, wie sich das Völkerrecht in diesem neuen Kontext entwickeln könnte.

Insbesondere hob Prof. Ginsburg die unterschiedlichen Herangehensweisen von autokratischen Staaten und Demokratien im Rahmen des Völkerrechts hervor. So schließen demokratische Staaten für gewöhnlich wesentlich mehr völkerrechtliche Verträge ab. Allerdings würden Autokratien die Mittel des Völkerrechts zunehmend als Instrumente oder sogar „Waffen“ erkennen, um ihre Weltanschauung auf der internationalen Bühne durchzusetzen. Demnach neigen autokratische Regime immer mehr dazu, internationale Normen und Institutionen zu nutzen, um ihre eigene Herrschaft zu sichern und zu legitimieren – dies bezeichnet Ginsburg als „Autokratisierung des Völkerrechts“.

Prof. Monika Polzin, Vorstand des Instituts für die Internationalisierung des Rechts, und ihr Team durften sich über das zahlreiche Erscheinen von Völkerrechtsenthusiasten freuen, die im Anschluss an die Vorlesung für eine lebhafte Frage- und Diskussionsrunde sorgten. So wurde beispielsweise debattiert, inwiefern sich die Vorgehensweise von autokratischen Staaten von jener von demokratischen Großmächten, wie den USA, unterscheide. Der spannende Abend fand im Rahmen eines kleinen Buffets einen gelungenen Ausklang.